Statment zu unseren Ortsparteitag in Präsenz:

Wir leben jetzt nunmehr über ein Jahr mit der Pandemie und dennoch lautet das einhellige Credo immer noch: “Bleibt zuhause, trefft euch nicht mit anderen“. Das gilt für fast alle Branchen, ob Gastronomie, Einzelhändler oder Hotels etc.. Sie alle haben versucht mit guten Hygienekonzepten mit der Pandemie leben zu lernen. Vergebens den seit November 2020 sind diese Branchen weitgehend wieder geschlossen.

Wir als FDP im Bund als auch in Rietberg, sehen die beschlossenen Maßnahmen seit November 2020 kritisch. Sei es das starre Festhalten an den wenig aussagekräftigen Inzidenzwert, die von mehreren Gerichten bereits kassierte Ausgangssperre oder die pauschale Schließung von ganzen Branchen. Daher hat die Bundes-FDP heute auch Verfassungsbeschwerde gegen das neue Notbremsen-Gesetz eingereicht.

Mit unserem Ortsparteitag wollen wir zeigen, dass im Zusammenspiel mit Hygienekonzepten, Veranstaltung in Präsenz wieder möglich sind. Daher haben wir uns auch gegen einen Online-Parteitag entschieden. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass wir nur ein sehr kleiner Ortsverband mit 21 Mitgliedern sind und nicht immer alle Mitglieder solchen Parteitagen beiwohnen. Auch satzungsrechtlich ist ein solcher Parteitag vorgesehen. Auch wenn keine Wahlen stattfindenden muss z.B. unser Schatzmeister seinen Rechenschaftsbericht ablegen und jedes Mitglied muss die Chance haben, sich diesen Bericht anzuhören.

Da ein Großteil der Risikopatienten bereits geimpft ist, halten wir es für angemessen, jetzt anzufangen mit der Pandemie leben zu lernen und langsam in die Normalität zurückzukehren.

27. April 2021